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ça ira-Verlag

Jour Fixe Programm Frühjahr/Sommer 2010

Initiative Sozialistisches Forum

Das Elend mit der Sozialdemokratie

Der sozialdemokratische Charakter und sein Produktionsgeheimnis: das Modell Deutschland

Die Sozialdemokratie ist die Partei des deutschen Elends par excellence. Erst ihre Politik verleiht der verunglückten deutschen Geschichte jenen besonderen Beigeschmack von Vergeblichkeit, Erschöpfung und schließlich einfacher Langeweile, der den Versuch produktiver Kritik mit Hoffnungslosigkeit schlägt. Noch der Verzweiflung die Kraft zu nehmen, mit der sie, nun belehrt, umso energischer auf Veränderung drängen könnte, sie stattdessen zu simpler Resignation zu entschärfen - dies ist wohl die verborgene historische Mission der Sozialdemokratie gewesen nicht erst seit 1959, als sie sich nun auch offiziell zur Staatspartei erklärte.

Ginge es um nicht viel mehr als eben um die ewige unbelehrbare Sozialdemokratie, so lohnte dieser Gegenstand die auf ihn verschwendete Mühe schon lange nicht mehr. Mittlerweile bleibt ja selbst ihren Funktionären auf die Frage, warum denn es sich noch immer lohne, SPD zu wählen, wenig mehr als die Antwort, diese Partei sei eben “die historisch am wenigsten korrumpierte Kraft”. Der dies angesichts des Ausmaßes dieser Korruption nicht als Selbstanklage, sondern als Entschuldigung und wohl gar als Ermutigung des Immer-so-weiter-machens versteht, ist ihr Bundesgeschäftsführer Peter Glotz, der am 7. Juli in der Universität (Hörsaal 1009, 20°°) zum Thema “Die Zukunft der SPD als Volkspartei” sprechen wird. Eine Themenstellung, die ahnen läßt, daß Glotz nicht mehr allzu lange Bundesgeschäftsführer einer Regierungspartei sein wird.

Gerade darum hat es Peter Glotz schwer. Fällt ihm doch die Aufgabe zu, zwischen den verschiedenen Flügeln der Partei, zwischen der Integrationspolitik des ÖkoPax-Flügels unter der pietistischen Führung Erhard Epplers und der rigorosen Produktionspolitik des Kanalarbeiterflügels unter theoretischer Führung Richard Löwenthals so zu vermitteln, daß nach all der pragmatischen Ausbalancierung und Ausmittelung noch etwas anderes übrigbleibt als eben das, was zunehmend mehr SPD-Wähler für die Grünen an die Urnen bringt.

An dieser Aufgabe leidet er. Aber nicht still im Verborgenen. Öffentlich stellt er seine Berufskrankheit aus, hat er doch erkannt, daß sein persönliches Problem zugleich alle Elemente der Rettung seiner selbst wie der ganzen Sozialdemokratie enthält. Die Lösung ist ebenso einfach wie genial und besteht gerade darin, das Dilemma der SPD, die unattraktive technokratische Manier, irr der sie die Sachzwänge des Kapitals verwaltet, zu einem Problem des politischen Stils zu erheben. Das Dilemma erscheint dann in folgender Form: “Verzicht auf geistige Führung, begriffslose Politik, Wertabstinenz”, allesamt Fähigkeiten der sekundären Inszenierung von Enthusiasmus, wo ihn die Sache selbst nicht mehr hergibt.

Und dazu sei die SPD unfähig – nicht aufgrund eines Mangels an Phantasie; sondern wegen eines Übersolls an politischer Redlichkeit. Aus einer Schwäche wird so eine Stärke, auf die man sich nicht nur etwa einbilden kann, und aus der langen Reihe von Niederlagen ein Beweis, wie schwer es doch das Gute in der Geschichte noch immer hat.

Das sozialdemokratische Dilemma ...

... besteht darin, daß diese Partei bald nur noch aus den Inhabern von Staatsämtern und deren ungeduldig wartenden Nachfolgern, den Jusos, besteht. Aus der Volkspartei wird infolge zunehmender Abwanderung des Volkes nun auch sichtbar eine Staatspartei, die zwar mit Ach und Krach noch regieren kann, aber nicht mehr genug gesellschaftliche Mobilisierungskraft besitzt, diese Politik auch noch als unterstützenswertes Ideal auszugeben. Wie kann nun dem Wähler glaubwürdig erklärt werden, daß die Ausübung eines Staatsamtes für einen Sozialdemokraten, weit entfernt davon, selbstsüchtiger Selbstzweck zu sein, in Wirklichkeit eine schwere Bürde bedeutet, die er nur um des Volkes willen noch erträgt? Und wie, daß er dafür nicht getadelt, sondern gelobt und gewählt gehört? Und wie erklären, daß die traurige Sozialbilanz der 1969 eingeleiteten ’Modernisierung der Volkswirtschaft‘ ein wenn auch sicher unangenehmes, so doch immerhin unbeabsichtigtes Nebenprodukt des ehrlichen Einsatzes der SPD für eine humane Zukunft, für etwas mehr Menschlichkeit ist? Und wie erst durch ’Vertrauensarbeit‘ verdeutlichen, daß das Versagen der Sozialdemokratie gerade ein Grund ist, sie heute, in der Stunde ihres Unterganges, mehr denn je zu unterstützen?

“Ich habe mir überlegt: eine Partei wie die unsere würde ihren Boden verlieren, wenn die Arbeiterschaft und die Arbeitnehmerschaft sie nicht mehr als ihre Partei betrachten kannten. Wie aber kann sie es ihnen beweisen ?” Herbert Wehner (1959)

“Ein Arbeitnehmerflügel in der SPD ist undenkbar. Arbeitnehmer sind der Körper der Partei und kein Flügel. Arbeitnehmer sind bei uns die Masse und keine Randerscheinung” Willy Brandt (1968)

“... was ich zu spüren meine, ist eine Tendenz zur Versimpelung und Verphilisterung unserer Partei, eine grinsende Skepsis gegenüber allem, was proletarische Sittlichkeit und gar, was proletarischer Heroismus ist. Eine wissenschaftlich sein wollende Gerechtigkeitsduselei gegenüber allen offenen und verkappten Gegnern der Arbeiterklasse, eine falsche Objektivität. die zur Lähmung des eigenen Urteils führt. Dazu Neigung zu Kompromissen. bis es bald gar nichts mehr zu kompromittieren gibt.” Victor Adler, ein österreichischer Sozialdemokrat (1901)

Denn für Peter Glotz ist es klar, daß alle Mängel sozialdemokratischer Politik, weit entfernt davon, solche der grundlegenden Konzeption selber zu sein, nur Ausdruck dessen sind, daß es sich die SPD aus Gründen der Moral nicht so billig machen kann wie die bürgerlichen Reaktionsparteien, die, ohne Verantwortung für ’das Ganze‘ tragen zu müssen, schlicht und demagogisch an niedrige materielle Instinkte appellieren. Einzig die SPD ist in der Politik realistisch: nichts verspricht sie, was sie nicht zu halten gedenkt. Aber das ist entweder so wenig geworden wie die Reform der Namensgesetzgebung oder gerät gleich so monströs wie Startbahn-West und “Nach”-Rüstung.

In der Sozialdemokratie hat es seit Eduard Bernstein und dem klassischen Revisionismus die verschiedensten Versuche gegeben, Tagespolitik und Endziel, Gegenwart und Zukunft, Sachzwangpolitik und Sozialismus so zu verkoppeln, daß sich die Emanzipation aller ohne aktives Eingreifen der Menschen im Selbstlauf, bestenfalls milde gefördert durch Staat und einsichtige Beamte, vollzieht. Das Ergebnis war immer, die Gegenwart noch um die Hoffnung auf die Zukunft zu kastrieren und sie damit gänzlich zum ausweglosen Verhängnis werden zu lassen. Peter Glotz kann und will dies nicht ändern, erkennt aber, wie unwirksam im grün-bunt-alternativen Mahlstrom die bisherigen Angebote geworden sind. Weder durch die klassische Antwort Kurt Schumachers, der Staat werde schon durch “seine der Verwaltungstätigkeit inhärente Emanzipationstendenz” über sich hinaus zur freien Vergesellschaftung treiben, noch die Ansicht Richard Löwenthals, die industrielle Entwicklung schaffe den neuen Menschen, weil sie ihn verlange, vermögen noch zu überzeugen.

“Das ehrliche Bewußtsein verbirgt unter einer zudringlichen Biederkeit alle die kleinen falschen Nücken und Tücken des Philisters; es hat das Recht, sich jede Gemeinheit zu erlauben, weil es weiß, daß es aus Ehrlichkeit gemeint ist; die Dummheit selbst wird ein Vorzug, weil sie ein schlagender Beweis der Gesinnungstüchtigkeit ist. Hinter jedem Hintergedanken trägt es die Überzeugung seiner inneren Redlichkeit, und je mehr es irgendeine kleinliche Schmutzerei vorhat, desto offener, herziger und ehrlicher kann es auftreten. All die kleinen Schäbigkeiten des Bürgers verwandeln sich unter der Aureole der ehrlichen Absicht in ebenso viele Tugenden... ” Karl Marx (1852)

Nun ist Peter Glotz kein Opportunist, sondern ein Propagandist, d.h. er ist bemüht, den alten Grundsätzen – die nach wie vor die einzig mögliche Begründung sozialdemokratischer Politik sind, verzichtet man nicht ganz auf irgendeine Rechtfertigung – in modernisierter Sprache zur Geltung zu verhelfen.

Es geht ihm also nicht darum, uns den “Kampf für etwas Gegenwartsglück” (Kurt Schumacher) durch unfreundlich-dogmatisches Wissen um seine Erfolgsbedingungen schwer, aber realistisch zu gestalten. Im Gegenteil: da das Problem der SPD einzig in den Schwierigkeiten der Wähler besteht, deren Politik als die richtige und angemessene noch wahrzunehmen, müssen einige unverbindliche Anleihen beim modischen Natur- und Kulturjargon der grün-alternativen Opposition gemacht werden. Was früher aufgeklärte Staatsbürgerlichkeit war, erscheint nun hochtrabend als “politische Identität” und zur “politischen Kultur” wird erhoben, was Konservative nüchtern als “Regierbarkeit” sich herbeisehnen.

“War er auch stark im Wahrnehmen von Widersprüchen, so besaß er dafür ein um so größeres Unvermögen, sie aufzulösen, und empfand einen sehr erklärlichen Abscheu vor der Dialektik. So kam es, daß in seinem dogmatischen Gehirn die gröbsten Widersprüche friedlich unter einem Dache logierten und daß sein ohnehin äußerst schwerfälliges Begriffsvermögen sich nirgends behaglicher fand als in solcher Gesellschaft. Stets zwischen seinen Widersprüchen sich festreitend, half er sich damit, daß er den Theoretikern gegenüber sein mangelndes Bewußtsein als praktisch, den Praktikern dagegen seine praktische Unbeholfenheit und Inkonsequenz als höchste theoretische Errungenschaft behauptete und schließlich erklärte, gerade dieses Festrennen in unerschütterlichen Widersprüchen, dieser unkritische chaotische Glaube an die Inbegriffe aller populären Tagesphrasen sei die lsquo;Gesinnung‘”. Karl Marx (1852)

Glotz glaubt, so jenen spezifischen “Nachteil der Reformisten”, wettmachen zu können, der darin bestehe, “daß ihr Realitätssinn sie allzuoft hindert, Phantasie in die Zukunft zu investieren; sie haben sie an die Gegenwart schon verbraucht.” Geschäftsgrundlage dieser Kompensation allerdings – und hier verbindet nun Glotz sein politisches mit seinem beruflichen Problem – ist der Besitz persönlicher Glaubwürdigkeit als eines besonderen Habitus, das erklärtermaßen Gewollte mit dem Tonfall des Leidens aus Einsicht vorzubringen.

“Jeder utopistische Wunschtraum, derart, daß die klassenlose Gesellschaft der Freien ’kommen muß‘, liegt dem demokratischen Sozialisten völlig fern. Denn es bedarf keineswegs nur der Beseitigung irgendwelcher (Fehl-)Ordnungen, damit der Mensch gut sei, indem er zu sich selbst zurückfindet. Dieses aus der Selbstentfremdung Zu-sich-selbst-Zurückfinden ist eine innere Chance, die er hat, mehr nicht.” Vorwärts, 13. 1. 1956

Der sozialdemokratische Charakter

wie ihn Peter Glotz in seinen diversen Schriften als sein Privateigentum zur Schau trägt, vermag dies spielend zu leisten. Liegt das eigentliche Problem unserer Kultur, wie die SPD-Grundwertekommission kürzlich formulierte, darin, “alle Beziehungen so human, so freiheitlich und so freundlich zu gestalten, wie es eben möglich ist”, d.h. im Rahmen dessen, was der Fall ist, irgendwie anders, nämlich ’menschlicher‘ miteinander umzugehen, so genügt es, den Menschen einzureden, alles hinge nur von ihrem guten Willen ab.

Um dies zu erreichen, löst der sozialdemokratische Charakter gerade zwanghaft alle objektiven gesellschaftlichen Verhältnisse auf in Verhältnisse zwischen Menschen wie Du und Ich, behandelt Gesellschaft als eine riesige gruppendynamische Sitzung, bei der es darum geht, Vorurteile, Mißverständnisse und Verstimmungen abgeklärt und, über den Dingen stehend, leidenschaftslos zu verhandeln. Hier nun können wir gemeinsam klären, “ob eine Fortsetzung des Weges der Industriegesellschaft noch zu den humanen Zielen führen kann. um derentwillen wir ihn eingeschlagen haben” (SPD-Grundwertekommission).

Wie man sieht, ist es dem sozialdemokratischen Charakter eigen, beständig zwischen dem Kleinmut des Machbaren und dem Machtwahn zu schwanken, wir – oder zumindest der SPD-Parteivorstand – hätten irgend wann einmal wirklich so gewollt, wie es dann, mit einigen Abstrichen, auch wirklich gekommen ist. Auf das Angenehmste scheint alles sich in Psychologie aufzulösen und das Ergebnis ist doch nur eine sekundäre Humanisierung des Kapitals, eine Halluzination von Freiheit und möglicher Verantwortung eines Jeden, die die reale Verstrickung in den barbarischen Geschichtsprozeß durch die Gewißheit erträglich werden läßt, man habe, im Rahmen des Menschen Möglichen, alles getan.

Ein solches Bewußtsein hilft seinem Eigentümer über das Schlimmste sicher hinweg. Der politische Gegner, die CDU, vertritt dann nicht etwa einen klassischen bürgerlichen Wirtschaftskurs, nein, sie “reicht nicht in die Wirklichkeit hinein”. Einzig aus “trotzigem Besitzindividualismus” vertritt sie eine Politik, die sie eigentlich gar nicht wollen könnte, wäre sie bei klarem Verstand, d.h. auch in der Tagespolitik auf dem Niveau des Wochenend-Feuilletons der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Andererseits ist es aber nicht so schlimm um die Gesellschaft bestellt, wie die Linke, die aus Phantasielosigkeit immer nur das Kapital denunzieren kann, meint. Denn gelänge es nur, die “erdrückend-entmutigende Komplexität von Realitäten und Bedingungszusammenhängen so durchsichtig zu machen, daß einer unter Abertausend Hilfsbedürftigen den entdeckt, dem er helfen könnte” (Glotz), so wäre seines und unser aller Leiden, der Mangel an sozialer Anerkennung, auf der Gegenseitigkeitsbasis des ‘Ich bin o.k., du bist o.k.‘ schnell kuriert. Die Freundlichkeit unter den Menschen ist möglich, wenn man sie nur wirklich will!

Nur, einige wollen nicht, und es sind wie immer die Linken. Sie haben noch immer nicht begriffen, wie notwendig es ist, “mittlere Schichten Schritt für Schritt und mit viel Überredung für Kompromisse zu gewinnen, die den unteren und untersten Schichten zugute kommen”, statt sie mit verbalradikalen Attaquen unnötig zu erschrecken. Da die Linken aller Façon die einzigen sind, die sich der Lösung der sozialen Antagonismen im Plauderton entziehen und widersetzen, macht Peter Glotz sie (jetzt schon!) verantwortlich dafür, daß mit der Krise der kapitalistischen Ökonomie schon wieder eine deutsche Republik den Bach hinuntergeht.

Hier liegt die besondere Raffinesse der Position Glotzens: daß er die Karten für den möglichen Zusammenbruch der Republik, der sich im Vormarsch des autoritären Sicherheitsstaates mindestens seit dem Herbst 1977 andeutet, bereits so verteilt hat, daß die SPD auf keinen Fall den Schwarzen Peter ziehen wird. Wie immer, so wird die SPD auch dieses Mal garantiert unschuldig sein. So unschuldig, daß sie schon jetzt mit diesem Argument für die nächsten Wahlkämpfe in der Person Glotzens Reklame macht.

Das Geheimnis der Produktion des sozialdemokratischen Charakters

Die neuen sozialen Bewegungen, die die sozialistische Linke als die Fundamentalopposition abgelöst haben, vermögen es zumeist nur, ihre Ablehnung der Sozialdemokratie mit der dem sozialdemokratischen Charakter eigenen Heimtücke zu begründen. Gerade damit gehen sie ihrer Politik auf den Leim, führen mit ihr Debatten über “Moral in der Politik” und ernähren damit letztlich den Bundesgeschäftsführer Peter Glotz, dessen Beruf und Leidenschaft es ist, gerade dieses Gespräch. so lange wie möglich – und nach Möglichkeit endlos – zu führen. Aber gerade die Untersuchung der Entstehungsbedingungen dieses Charakters, der keine Schuld (wie viele meinen), sondern ein Symptom ist, vermag die Frage zu beantworten, wie es möglich ist, der Sozialdemokratie ihren Monopolanspruch auf die Vertretung von Arbeiterinteressen zu bestreiten, an dem die neuen sozialen Bewegungen, die Ökologen, Pazifisten usw. andernfalls scheitern, werden.

Die Veranstaltung, mit der wir uns das Elend mit der Sozialdemokratie erneut unerträglich machen wollen, wird daher neben einer Analyse des sozialdemokratischen Charakters, dessen kunstvolle Verästelungen hier nicht in all ihrer Schönheit verfolgt werden konnten, auch das Geheimnis seiner Produktion zum Gegenstand haben.

Alle Zitate, soweit nicht anders bezeichnet, stammen aus dem neuen Buch von Glotz: Die Beweglichkeit des Tankers. Die Sozialdemokratie zwischen Staat und neuen sozialen Bewegungen, München 1982.

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