Jan Huiskens – Frank und frei * Rezension zu Gerhard Scheit, Der Wahn vom Weltsouverän
Jan Huiskens
Frank und Frei
Die Antideutschen wurden in den letzten Jahren schon so oft für tot erklärt, daß man angesichts der nach wie vor regen Publikations- und Aufklärungstätigkeit antideutscher Zirkel und Einzelpersonen ernsthaft am Wahrnehmungsvermögen der Totenscheinaussteller zweifeln muß. Würde sich die Familie Fisher aus der US-Serie Six Feet Under, die ein Bestattungsunternehmen betreibt, so oft irren, sie könnte ihren Laden sofort dichtmachen. Aber da es sich bei den zahlreichen Verkündern des Endes der Antideutschen um Besessene handelt, die ihre Sehnsüchte nicht von der Realität unterscheiden können, kann man ihnen kaum einen Strick daraus drehen. Alles, was man tun kann, ist, andere Menschen, die – sei‘s aus Mitleid, sei‘s aus Naivität – den Weissagern glauben schenken, über das Mißverständnis aufzuklären.
Anders verhält es sich mit Kritikern der Antideutschen, also Leuten, die den Gehalt antideutscher Theorie auf den Prüfstand stellen wollen und dabei zu negativen Resultaten kommen. Diese für verrückt zu halten, wäre nicht nur sachlich falsch, sondern auch eine ziemlich billige Masche, um sich mit der vorgetragenen Kritik nicht beschäftigen zu müssen. Ein Problem besteht jedoch, wenn die antideutsche Kritik von den Überprüfern gar nicht verstanden wird, wenn diese vielmehr ihre eigenen alten Anschauungen kritisieren, weil sie sie fälschlich für “antideutsch” halten. Das ist der Fall in einem neueren Artikel aus der Phase 2, in dem ein Mark Hachnik aus Frankfurt am Main glaubt, die Gleichsetzung von Bundesrepublik und Nationalsozialismus sei der Kernpunkt antideutscher Kritik. Der Begriff “deutsche Ideologie”, der ihm aufschließen könnte, inwiefern von einem Fortleben des Nationalsozialismus in der Demokratie gesprochen werden kann, bleibt ihm ein Buch mit sieben Siegeln. Deshalb versteigt er sich in unsinnigen Thesen, die die Bahamas angeblich aufgestellt haben soll, und “widerlegt” die eigens kreierten Hirngespinste auftrumpfend. Am Ende steht die Erkenntnis, daß Deutschland eine “normale Nation” (was auch immer das sein mag) und jegliche Mahnung an die Aktualität des Nationalsozialismus nichts anderes als Alarmismus sei. Viel wichtiger ist es laut Hachnik, die “Umverteilung von unten nach oben” und die “Militarisierung der Öffentlichkeit” zu bekämpfen und sich zu diesem Behufe zu einer sozialdemokratischen Einheitsfront zusammen zu schließen, um “gesellschaftskritische Praxis” betreiben zu können. [1]
Nun ja. Herr Hachnik wird seine Gründe haben, so einen Kauderwelsch zu veröffentlichen, und wenn er Glück hat, macht sich auch niemand über ihn lustig. Man wünscht sich schon, daß er gute Freunde hat, die ihn davon abhalten, der Linkspartei beizutreten, weil man dort bekanntlich nicht glücklich, sondern nur Politiker oder Stimmvieh werden kann.
Gediegeneres aus Sachsen
Aus Sachsen, genauer gesagt: aus Leipzig, ist man da schon gediegeneres gewohnt. In und um Auerbachs Keller gibt man sich nicht mit Hachnikschen Spekulationen zufrieden, sondern verlangt nach gut geschnürten “Theoriepaketen”. [2] Und selbstredend gibt man sich nicht mit irgendwelchen dahergelaufenen Bütteln und deren Sprüchen ab, sondern knöpft sich gleich die “avanciertesten Positionen” vor. Soviel Selbstbewußtsein ist schon da, wofür hat man denn sonst so lange studiert?
Das neue Buch von Gerhard Scheit ist da ein gefundenes Fressen. Schließlich gilt Scheit bei Leuten, die sich kommunistische Assoziationen nur als Kaderparteien und theoretische Arbeit nur als Uniseminar vorstellen können, als theoretischer mastermind der Antideutschen. Anhand von Scheits neuestem Buch Der Wahn vom Weltsouverän hat sich nun eine Theorie-Ich-AG in Gründung, ein gewisser Roman, daran gemacht, der geneigten Leserschaft des Conne Island-Newsflyers vor Augen zu führen, warum von den Antideutschen nichts mehr zu erwarten sei. [3] Wohlgemerkt: Das Buch ist nur der Anlaß, eigentlich spricht Roman aus, was ihm schon lange – unabhängig von Scheits Schrift – auf der Seele brennt. Darauf weist die Vielzahl an Artikeln hin, die seine Gang in letzter Zeit in verschiedenen linken Medien untergebracht hat und die sich alle um die Frage drehen, welche Argumente geeignet sind, die antideutsche Theorie endlich zu beerdigen. Das Schmuddelige, das den Antideutschen immer auch anhaftete, weil sie sich weder dem wissenschaftlichen Jargon und der dazugehörigen Denkform bedienen, noch dem politischen Common Sense verpflichtet fühlen, schreckt Leute ab, die auf Teufel komm raus in dieser Gesellschaft als Theoretiker ernst genommen werden wollen und die es zum mastermind à la Scheit nicht bringen.
Der nahe liegende Vorwurf des Opportunismus ist zu billig, als daß man ihn der Leipziger Genossenschaft machen sollte. Denn in Wahrheit ist es viel schlimmer: Roman, so er denn als pars pro toto stehen kann, glaubt, was er schreibt.
Möglicherweise hat alles wirklich damit angefangen, daß man Distanz zu den eigenen Anschauungen gewinnen wollte, daß man überprüfen wollte, ob die Prämissen, von denen man ausgeht, richtig sind oder noch richtig sind. Wie auch immer es dann weiterging, was man las oder diskutierte, über was man nachgrübelte, während man in der Badewanne saß und das Quietscheentchen mit dem Finger anstubste, damit es in Richtung großer Zeh segeln konnte – jedenfalls ist man in Leipzig zu dem Ergebnis gekommen, daß die Antideutschen grundsätzlich falsch liegen: Man wirft ihnen vor, Materialisten zu sein.
Wissenswertes zur politischen Theorie
Stimmt das wirklich? So direkt natürlich nicht. Immerhin schreibt man in einer Zeitschrift, die von einem linksextrem orientierten Jugend- und Kulturzentrum herausgegeben und wohl auch finanziert wird, ja, möglicherweise betrachtet man sich selbst sogar noch – irgendwie – als Kommunist. Doch ist diese linksradikale Identität mit einem Augenzwinkern verbunden, daß den traditionelleren unter den Genossen zu verstehen gibt: Wir haben uns im Gegensatz zu euch mit den Verbrechen des Kommunismus beschäftigt und deshalb wissen wir, daß die Demokratie dem Kommunismus vorzuziehen ist. Letzterer ist nur eine – wenngleich ansprechende – Utopie, ein schöner Gedanke. “Wirkliche Bewegung” darf er nicht werden, sonst wird‘s totalitär. [4]
Deshalb ist Scheits Buch geradezu ein Geschenk, kann man doch in Abgrenzung zu dessen Völkerrechts- und Demokratiekritik wunderbar vorführen, wie sehr man liberale Dogmen verinnerlicht hat und im selben Atemzug den Rezensierten als bösartigen Feind der Demokratie denunzieren. Roman ist allerdings gewieft genug, um einfach so drauflos zu schreiben. Zunächst muß der Gegner erniedrigt werden, damit der eigene Stern umso höher am Himmel erstrahlt. Das geschieht nach dem üblichen Zuckerbrot und Peitsche-Prinzip: Einerseits wird Scheit generös zugute gehalten, Marx und Adorno einigermaßen verstanden zu haben und auch anderthalb Kapitel des Buches vorgelegt zu haben, die “unbestrittenen [!] Erkenntniswert besitzen”. Andererseits – und das “aber” folgt tatsächlich auf dem Fuße – zeiht Roman Scheit in geschätzten dreißig Stellen der “Überblendung”, einer “zurichtenden Methode”, des “Unfugs” und “simpler Tricks”. Scheit “bieg[e] sich” Thesen zurecht, zitiere “gestückelt und entstellt” und bastele sich Zitate zusammen. Mit anderen Worten: Scheit sei ein Lügner und Betrüger.
Dafür müssen natürlich Beweise her und Leipzig wäre nicht Leipzig, wenn dessen zweithellster Kopf nicht ein paar schlagkräftige Argumente auf Lager hätte. Roman verfährt dabei dreischrittig: Habermas, Kelsen, Schmitt.
Zu Habermas fällt ihm ein, daß dieser, anders als von Scheit behauptet, “nirgends in diesen [von Scheit zitierten – PL] Schri ften […] auf einen Weltsouverän oder Weltstaat hinaus” wolle. In Wahrheit schwebe Habermas nämlich eine “postnationale Konstellation” und eine “Institutionalisierung von internationalen Rechtsverhältnissen” vor. Daß diese Idee der Institutionalisierung notwendig im Wahn vom Weltsouverän gründet, fällt Roman offenbar gar nicht auf. Ausgerechnet der, der den Antideutschen Nachhilfe “im Bereich politische Theorie” geben will, trennt Rechtsinstitution und Souveränität voneinander ab, als hätten die Worte eines Richters ohne die polizeiliche Vollzugsgewalt auch nur irgendeine Bedeutung. Er begreift nicht, daß von ihm verteidigte Schlagwörter wie “Weltinnenpolitik” und “global governance” ideologisch sind, weil sie die Tatsache verschleiern, daß Staaten sich – analog zum Verhältnis der Warenhüter und als dessen unhintergehbare Voraussetzung – notwendig in einem potentiell die Vernichtung des jeweils anderen in Kauf nehmenden Konkurrenzverhältnis zueinander befinden. Roman sitzt der bürgerlichen Ideologie auf, wonach der unmittelbare Kampf um Anerkennung im demokratischen System still gestellt ist, weil die Einzelnen dem Staat und nicht dem Sieg im Kampf ihre körperliche Integrität verdanken. [5] Die Lüge wird allerdings nicht erst dann sichtbar, wenn die Einheit des Staates zerfällt, wie staatsfetischistische Modernisierungstheoretiker meinen, sondern der Staat ist selbst gar nichts anderes als der perpetuierte und institutionalisierte Kampf um Anerkennung. Die Gewalt, die Roman nicht sehen will, obwohl sie doch auf jeder Antifa-Demonstration, nach jedem Kaufhausdiebstahl und bei jeder Zwangseinweisung psychisch Kranker allzu offensichtlich ist, begreift er wie jeder andere Politikwissenschaftler einzig als Ausdrücke der “Einschränkung von Gewalt” anstatt als spezifisch staatliche Form von Gewalt. Er verwechselt die Legitimation der Gewalt – die durch die Gewaltenteilung vermittelt ist – mit der Ausübung von Gewalt. Tatsächlich müßte Roman auch von der Beschränkung statt nur von der Einschränkung der Gewalt sprechen: Beschränkung der Gewalt auf den Staat. Aber gerade das soll ja vermieden werden, schließlich wird Scheit vorgeworfen, bei ihm fielen “Souveränität und Gewaltausübung unterschiedslos ineinander”. Die Gewaltförmigkeit der Demokratie soll zum Verschwinden gebracht werden. Das ist nichts anderes als ein Bekenntnis zu “demokratischen Verhältnissen”, in denen es nur deshalb “unvermittelte Gewaltausübung” gibt, weil die vermittelte die Regel ist. Aber dieser Zusammenhang muß einem, der den Hobbes‘schen Naturzustand offenbar wirklich als anthropologische Konstante denkt, um ihr den durch freundliche Ermahnungen für Ordnung und Sicherheit sorgenden Staat entgegen zu halten, verborgen bleiben.
Auch über Hans Kelsen hat uns Roman Wissenswertes mitzuteilen: Scheit konstatiert einen historischen und logischen Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Völkerrechtstheorie und ihrer Anwendung. Roman hält das für eine “infame Unterstellung”. Als Argument für die angebliche Infamie der These Scheits nennt der Sachse, daß Kelsen keinen indirekten Anteil am Aufstieg der NSDAP gehabt habe, weil dieser erstens 1920 noch nicht habe ahnen können, welch große Zukunft den Nazis beschieden sein würde, und weil zweitens seine Völkerrechtsschrift gar nicht so großen Einfluß hatte, wie Scheit behaupte. Das Problem liegt nicht nur darin, daß hier die logische mit der historischen Ebene verwechselt wird: Scheit hat auch gar nicht davon gesprochen, daß Kelsen Anteil am Aufstieg der NSDAP hatte, sondern nur davon, daß seine Konzeption des Völkerrechts die Vorlage der späteren Appeasementpolitik der Alliierten bildete. [6] Was auch immer Kelsen 1920 über die Minipartei Hitlers gedacht haben mag – es ändert nichts daran, daß die Politik der Briten gegenüber Deutschland von der Völkerrechtsideologie beseelt war.
Carl Schmitt und das Problem der Gewalt
Romans Bekenntnis zur herrschenden Ordnung kommt allerdings am Besten in seiner Position zu Scheits Schmitt-Lektüre zum Ausdruck. [7] Weil Schmitt Souveränität unauflösbar an das Gewaltmonopol koppelt, ist er der liberalen Staatstheorie ein wenig peinlich. Schmitt erinnert – freilich affirmativ – mit einer Hartnäckigkeit daran, daß der Staat Herrschaft und keine Institution zur Beglückung der Menschheit ist, daß all jene, die meinen, die Gewalt sei durch Verfassung, Parlament und Rechtsstaatlichkeit ge- oder sogar verbannt [8], Schmitts Erkenntnisse entweder verdrängen oder moralisch verdammen müssen. Kritische Theorie geht einer alten Weisheit zufolge vom Schlimmsten aus. Materialistische Staatskritik orientiert sich deshalb an Schmitts Staatsbegriff, weil in diesem in aller Konsequenz das Wesen bürgerlicher Souveränität ausgesprochen wird – nämlich ihr eigenes Umschlagen in ein Subjekt der Vernichtung. [9] Die Differenz festzuhalten, daß die bürgerliche Demokratie kein solches Subjekt ist, es aber trotzdem im Keim in sich trägt, ist nicht zu verwechseln mit einem abstrakten Dualismus, dem in der Unterscheidung von Demokratie und Staat der Vernichtung jeglicher Zusammenhang verloren geht. Der bundesrepublikanische Gründungsmythos, die Weimarer Verfassung sei nicht lsquo;wehrhaft‘ genug gewesen, ist dann die folgerichtige Erklärung für den Sieg des Nationalsozialismus. Die gezähmte Demokratie, also die durch Gewaltenteilung domestizierte “Volkssouveränität”, wird dann zum Garanten einer Verhinderung neuer Willkürherrschaft. Die Einheit von Staat, Volk und Kapital, die sich in der Krise Bahn bricht und in der Vernichtung realisiert, kann vor diesem Hintergrund nicht begriffen werden. Sauber trennt der Ideologe nicht nur Demokratie und Diktatur, sondern auch Ökonomie und Politik. Eine Totalität, die restlos im Staatssubjekt Kapital aufzugehen droht, ist von diesem Standpunkt aus undenkbar. An die Stelle des Begreifens tritt positivistische Faktenhuberei – die Roman “Ereignisgeschichte” nennt.
Allen Ernstes wirft er Scheit vor, dieser habe sich gar nicht mit der Ereignisgeschichte der letzten Jahre der Weimarer Republik beschäftigt, um anschließend ein paar banale Erkenntnisse aufzuzählen. Daß er mit dieser sinnlosen Reihung weder etwas erklärt noch begriffen hat, entgeht ihm ebenfalls. Die Beschreibung ist ihm Ersatz für die theoretische Durchdringung. Weil Roman Ideologie nicht materialistisch als notwendig falsches Bewußtsein – daß aufgrund seiner Notwendigkeit zugleich richtig ist – faßt, sondern als bloße Propaganda, als Bösartigkeit, muß er sich posenhaft von Schmitts Bejahung der souveränen Gewalt abgrenzen und Scheit vorhalten, er sei ein Nazi. Denn nichts anderes ist es, wenn man Scheit dafür anklagt, dieser affirmiere “jene Denkbewegung”, die Schmitt zum Kritiker der Weimarer Republik werden ließ. Erkenntnis wird mit Werturteil gleichgesetzt, jede kritische Distanz zum Objekt der Analyse aufgehoben. Ein Deutscher ist ein Mensch, der keine Lüge aussprechen kann, ohne sie selbst zu glauben.
Ereignisgeschichte versus Kritik der politischen Ökonomie
Daß die Abkehr von antideutscher Kritik eins ist mit der Preisgabe der Kritik der politischen Ökonomie, zeigt sich im vorletzten Abschnitt von Romans Traktat. Dort will er auf einen “Schwachpunkt in der Theoriebildung” der Antideutschen eingehen – den von ihm so bezeichneten “Mythos Krisenbewältigung”. In gewohnt großzügiger Art konzediert er, Marx habe schon Recht mit der generellen “Krisenhaftigkeit der Kapitalverwertung”, nur um abermals die Forderung nach einer “ereignisgeschichtlichen Überprüfung” nachzuschieben. Die Beschreibung der “konkreten Ereignisse” stellt er einer vermeintlichen “funktionalistischen Deutung” gegenüber, die sich nicht für die Fakten interessiere, sondern rein theorieimmanent bleibe. Dafür, daß Roman sich zum großen Historiographen aufschwingt, bleibt dabei allerdings die geschichtliche Darstellung äußerst dürftig. Kein einziges “konkretes Ereignis” kann er anführen, welches der Analyse Scheits widersprechen würde (obwohl das gar nicht so schwer wäre, schließlich verläuft Geschichte nicht stromlinienförmig). Stattdessen tischt er dem unsichtbaren Stammtisch im Conne Island die selbst als “banal” bezeichnete Erkenntnis auf, daß sich “das Verhalten der um die Macht konkurrierenden Akteure nicht allein im Hinblick auf rationale Handlungsabläufe rekonstruieren” läßt. Vielmehr seien ihre Entscheidungen als “wesentlich kontingent” aufzufassen. Die schwachsinnige Gegenüberstellung von Rationalität und Kontingenz verdankt sich erstens der Weigerung, die kapitalistische Zwangslogik wahrzunehmen, und zweitens dem Glauben, diese Logik sei rational. “Politisches Handeln”, so folgert Roman, orientiere sich nicht unbedingt an “ökonomischer Notwendigkeit”, denn sonst, so können wir an die diesem Gedanken zugrunde liegende These Dan Diners vom “Zivilisationsbruch” anschließen, wäre der Nationalsozialismus ja gar nicht möglich gewesen. [10] Da der gesellschaftliche Grund des Wahns nicht begriffen werden kann, wenn man den Wert mit Rationalität identifiziert, muß Roman auf jede Erklärung verzichten. Es bleibt nur noch der Zufall übrig, die Kontingenz. Darin reflektiert sich tatsächlich das Wesen des Nationalsozialismus – die grundlose Vernichtung um ihrer selbst willen –, die Unmöglichkeit, zu erklären, warum Menschen sich der SS anschlossen oder Juden vergasten. Zugleich aber wird Auschwitz zur Naturkatastrophe, wenn die gesellschaftlichen Bedingungen des Wahns, seine notwendigen, wenn auch keineswegs hinreichenden Voraussetzungen geleugnet werden. Der dümmliche Vorwurf, die Antideutschen wollten den Holocaust aus dem Wert ableiten, den Matthias Küntzel im Zuge der Goldhagen-Debatte erhob, unterschlägt den Unterschied zwischen Handeln und Denken. Die Bemerkung Adornos und Horkheimers, daß der Antisemitismus in Deutschland nicht verbreiteter war als in Frankreich, den Küntzel damals dann ja auch vehement befehdete, verweist auf diese Differenz. Ist der Antisemitismus die “Alltagsreligion” des Kapitalismus, wie Detlev Claussen schrieb, so ist die Vernichtung der Juden noch lange nicht die religiöse Alltagspraxis.
Was die Menschen in den Wahn treibt, muß zum Zwecke der Verhinderung eines neuen Auschwitz denunziert werden. Die vom Wahn Besessenen an ihren Taten hindern – das kann weder die Kritik noch der Habermassche Diskurs. Dazu ist Waffengewalt nötig, eben jene Gewalt, die Roman, der sich einiges auf seine “Illusionslosigkeit” und seinen “Pragmatismus” einbildet, so dringlich aus dem Begriff der Souveränität abspalten will. Und so erscheinen ihm am Ende “humanitäre Organisationen wie lsquo;Amnesty International‘ oder lsquo;UNICEF‘” als Träger der Idee der Menschlichkeit, nicht diejenigen Staaten, die radikale Moslems, welche Juden ermorden wollen, verhaften oder notfalls töten. Endstation: Pazifismus.
Anmerkungen
[1] Wer es genauer wissen möchte, lese den Artikel von Mark Hachnik, Nach den Antideutschen, in: Phase 2, Nr. 34 (2009).
[2] Vgl. zu den Leipziger Verhältnissen schon ausführlicher Nils Johann, Leipziger Allerlei. Zur Krise der Antideutschen. Eine kurze Revision, in: Prodomo, Nr. 11 (2009). Mittlerweile schreiben die Mitglieder der “Gruppe in Gründung” mehrere linksradikale Journale voll, v.a. den Conne Island-Newsflyer Cee Ieh, dessen Redaktion es sich offenbar gefallen läßt, in ein nationalliberales Propagandablatt verwandelt zu werden.
[3] Roman, Alles nur Wahn?, in: CEE IEH, Nr. 173 (2010).
[4] Das ist die zentrale These des Jungle World-Dossiers Umgebessert, eingetaktet (47/2007) von Hannes Gießler, ebenfalls ein großer Theoretiker aus diesem Hause. Gießler versucht in diesem Dossier nachzuweisen, daß Marx am Stalinismus schuld ist, weil “planmäßige Kontrolle der Produktion” mit Totalitarismus und Staatsterror unter allen Umständen identisch ist.
[5] Was im zwischenstaatlichen Verhältnis an die Stelle des Souveräns tritt, was also die Staaten daran hindert, auf einander loszugehen – diese in Scheits Buch behandelte Frage beantwortet Roman aus eben jenem Grund im ganzen Artikel nicht. Er kann es nicht, die demokratische Ideologie hindert ihn am Begreifen.
[6] Übrigens zitiert Roman Scheit sogar in diesem Sinne, versteht das Zitat aber offenbar nicht.
[7] Daß Roman hier seinerseits mit Unterstellungen und Verzerrungen arbeitet, zeigt den projektiven Gehalt seiner Anwürfe. So schreibt er, Scheit habe behauptet, der Schmittsche “Belagerungszustand” sei “die Verwertung des Werts”, wo doch der zitierte Satz mit folgender Bestimmung des Belagerungszustandes abschließt: Er sei zu verstehen “als der Zusammenhang, in dem die Staaten zueinander stehen”. Gerhard Scheit, Der Wahn vom Weltsouverän. Zur Kritik des Völkerrechts, Freiburg, i.B. 2009, S. 137. Und kurz darauf führt Scheit weiter aus: “So ist das Bewußtsein, einer Nation anzugehören, nichts anderes als der geistige Belagerungszustand. Das Negative, das darin besteht, von Feinden umgeben zu sein, wird zu einem positiven lsquo;Gefühl‘, wird als Abstammung und Zugehörigkeit zu einer Gemeinschaft substantialisiert.” Ebenda, 137f.
[8] Roman meint, Schmitt habe die Gewalt – “überbewertet”!
[9] Der Staat Israel ist hier tatsächlich eine Ausnahme. Weil die Vernichtung, in der das Staatssubjekt die Krise zu exorzieren trachtet, letzten Endes immer auf die Juden zielt, Israels oberster Staatszweck aber der Schutz der Juden ist, kann der Judenstaat niemals nationalsozialistisch werden.
[10] Vgl. dazu Uli Krug, Ewiges Rätsel Auschwitz. Über die Unfähigkeit den säkularen Zivilisationsschwund auf den Begriff zu bringen, in: Bahamas, Nr. 25 (1998).
Prodomo. Zeitschrift in eigener Sache N°13 (Frühjahr 2010)
